SPD Fraktion sieht den neuen "D´r Blaichingar" kritisch
Am Wochenende ist der neue "D'r Blaichingar" in vielen Briefkästen gelandet. Auf der ersten Seite wird das "F..." -Wort benutzt. Eine Sprache, welche wir als SPD Gemeinde als respektlos erachten. Auch der Vorwurf wir ersticken die "Sprechergruppe" in Lügen, ist für uns zu viel. Nur so mal zum Nachlesen und für eine umfassende Information. Es wird Art. 125 der Bay. Verfassung zitiert mit "Kinder sind das köstliche Gut eines Volkes". Richtig, dies steht in Absatz 1. Absatz 3 sicher folgenden Anspruch "Kinderreiche Familien haben Anspruch auf angemessene Fürsorge, insbesondere auf gesunde Wohnungen". Dies schaffen wir mit dem Projekt "Bezahlbarer Wohnraum". Nur einzelne Absätze zu nennen ist zu kurz gesprungen.
Noch umfassender verpflichtet Art 106 uns für die Schaffung von Wohnraum. In Absatz 1 ist der Anspruch auf eine angemessene Wohnung genannt. In Absatz 2 steht: "Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden". Mit dem Projekt und dem Zuschuss ist die Verpflichtung zu 100 % erfüllt.
Die Einstimmigkeit ist unter Punkt 10 eine maßlose Übertreibung. Wie kann ein einzelnes Haus den Charakter eines ganzen Wohngebietes zerstören? Hier wird die Tragweite des neuen Wohnobjektes deutlich überschätzt. Zu den einstimmigen Beschlüssen gehört der neue Spiel- und Bolzplatz. Einstimmig für diese neuen Spielbereiche. Mit über EUR 100.000 ist es ein großes Engagement für eine schöne Zukunft der Kinder. So viel Geld haben die anderen Spielplätzen in den vergangenen Jahren nicht bekommen. Auf Druck der SPD Fraktion wurde im Haushalt die Summe für neue Spielgeräte von EUR 15.000 auf EUR 30.000 erhöht. Die Investition in 2019 wird von uns überwacht und nachgefragt.
Wenn Sie direkte Informationen über die Entscheidung, Abwägung der Interessen und zu weiteren Themen in der Gemeinde haben wollen, dann sprechen Sie uns an. Das ist für uns der Vorteil direkter Demokratie und der Verbundenheit zu unserem Blaichach.
Christian Matzek SPD- Fraktionssprecher